Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen
gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen.
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit
ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung
unsererseits. Black-Company-Shop ist jederzeit berechtigt, diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen
Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine
Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen
oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Online-Katalog verliert
mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
2.1 Sollte Black-Company-Shop nachträglich
erkennen, dass sich ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt,
zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird
Black-Company-Shop den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann
den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen.
Andernfalls ist Black-Company-Shop zum Rücktritt vom Vertrag
berechtigt.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von
Black-Company-Shop sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Mit der
Bestellung, entsteht ein rechtverbindlicher Kaufvertrag. Es gibt keine
Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer in Höhe zuzüglich der im Online-Shop genannten
Versandkosten. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung in einen
für den Auftraggeber zumutbaren Rahmen vorzunehmen, sofern dies für
eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
4. Lieferzeiten
Von Black-Company-Shop genannte Fristen und Termine
sind unverbindlich. Black-Company-Shop ist bemüht,
die bestellte Ware innerhalb von 1-2 Wochen an den
Kunden zu liefern. Kann eine Lieferung
nicht innerhalb von drei Wochen nach der Bestellung
erfolgen, so kann der Kunde, soweit nichts
anderes vereinbart wurde, vom Vertrag zurücktreten.
Anfertigungen können bis 6 Wochen dauern.
| 5. Widerrufsrecht |
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Black Company BDSM Shop
c/o Oskar Braunschweig
Postfach 13 01 32
50495 Köln
Telefon: 0174 - 620 15 45
E-Mail: ed.ynapmoc-kcalbdfgfdgd@ofni
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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6. Umtausch- und Rückgaberecht
Die Rücksendung wird
von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde.
Ausgenommen vom Umtausch- und Rückgaberecht sind jedoch Hygieneprodukte
jeglicher Art, bei denen die Original Verpackung geöffnet wurde, hierzu
zählen insbesondere auch Unterwäsche, Dessous, BHs, Slips, Bodys sowie
Maßanfertigungen aller Art und ähnliches.
6.1 Von der Rückgabe ausgeschlossen sind Softwareprodukte und CD´s, DVD´s,
CR-ROM´s, und Videos, die von Ihnen entsiegelt wurden, es sei denn, Sie
stellen Mängel fest. Ebenfalls ausgenommen sind Hygieneprodukte
jeglicher Art, bei denen die Original Verpackung geöffnet wurde, hierzu
zählen insbesondere auch Unterwäsche, Dessous, BHs, Slips, Bodys und
ähnliches. Das Rückgaberecht wird durch die fristgerechte Absendung
der erhaltenen Waren ausgeübt. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst
und wir erstatten Ihnen unverzüglich den Kaufpreis zurück, sofern
dieser bereits gezahlt wurde. Zur Wahrung der Rücksendefrist genügt
die rechtzeitige Absendung der Ware.
6.2 Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen,
Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), oder sonstige Mängel -
nicht jedoch Transportschäden (siehe Punkt 6 der AGBs) - müssen
Black-Company-Shop unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer
Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt
werden. Die Mitteilung per EMail ist ausreichend.
6.3 Im Rahmen des Widerrufsrechts haben Sie die Möglichkeit,
bestellte Artikel zu prüfen und in Augenschein zu nehmen - so, wie dies
auch in einem Ladengeschäft möglich wäre. Dieses Recht beinhaltet
nicht die Verwendung und/oder Benutzung der gelieferten Artikel. Waren
mit sichtbaren Gebrauchsspuren nehmen wir nicht zurück.
6.4 Das Rückgaberecht ist nicht gültig für
preisreduzierte Ware und für Waren aus Sonderverkaufsaktionen.
6.5 Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen
an Dritte ist ausgeschlossen.
6.6 Verkauft der Käufer die von uns gelieferten
Gegenstände an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen
gesetzlichen und /oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf uns
zu verweisen.
7. Gefahrübergang
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des
Kunden. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das
Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn
Black-Company-Shop die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen
wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der
Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen
innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
8. Gewährleistung
Black-Company-Shop gewährleistet, dass die
verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material-
und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten
Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich
auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel
müssen diese innerhalb von 3 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns
gemeldet werden, ebenso verdeckte Mängel. Anderenfalls entfällt die
Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 24
Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer
Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit
einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Black-Company-Shop behält sich Abweichungen gegenüber von Online-Shop-
und/oder Prospektabbildungen vor. Diese Abweichungen, wie auch handelsübliche
Abweichungen hinsichlich Farbe, Menge oder Gewicht gelten nicht als Mängel
und lösen keine Gewährleistungsanspüche aus. Die Gewährleistung
erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
Black-Company-Shop hat während der Gewährleistungspflicht das Recht
auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger
Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb
angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf
Wandlung oder Minderung.
9. Haftung
Black-Company-Shop übernimmt keine Haftung für
gelieferte Ware, die nach der Versendung oder Abholung durch den Käufer
oder Dritte verändert, umgebaut oder in sonstiger Weise manipuliert
worden ist. Für Schäden jeglicher Art die durch eine vorsätzliche
oder fahrlässig vom Kunden verschuldete Beeinträchtigung der von uns
gelieferten Produkte entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
9.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B.
wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung
vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus
unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen.
Black-Company-Shop haftet ausschließich beim Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem
Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen.
9.2 Black-Company-Shop übernimmt keine Haftung
weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit
noch für technische oder elektronische Fehler des
Online-Angebots.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware
Eigentum der Firma Black-Company-Shop.
11. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung
notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG)
verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt.
12. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile
ist der Sitz von Black-Company-Shop. Es gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen
unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit
der übrigen Bedingungen nicht berührt. Diejenige
Regelung, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen
Zweck am nächsten kommt, tritt an die Stelle der
nicht wirksam gewordenen Bedingung.
Black-Company-Shop
Postfach 13 01 32
50495 Köln
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